Sozialgericht Speyer

Aktuelles

Ab dem 1. September 2010 bietet das Sozialgericht in Speyer den Prozessbeteiligten an, den Rechtsstreit im Wege der Mediation gütlich beizulegen. Der Vizepräsident des Sozialgerichts, Burkard Firsching, wurde für das Mediationsverfahren eigens ausgebildet. Es ist beabsichtigt, auch in den Folgejahren erfahrene Richter zu Mediatoren fortzubilden.

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Die Abwrackprämie führt nicht automatisch zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II (Alg II), wenn sie vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle direkt an den Verkäufer des Neuwagens gezahlt wird.

 

Vor dem Sozialgericht Speyer wehrte sich eine achtköpfige Familie gegen die Anrechnung der Abwrackprämie in Höhe von 2500,00 €, welches sie...

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Wichtig zu wissen!
Sicherheitskontrolle

© LSG RLP

Sicherheitskontrollen für Besucher

Lesen Sie hier die wichtigsten Information als Besucher des Gerichts.

Zugang

© SG Speyer

Barrierefreier Zugang

Der Zugang zum Gerichtsgebäude ist für gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über einen speziellen Zugang auf der Rückseite des Gebäudes möglch. Persönliche Hilfe beim Zugang erhalten gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über eine gesonderte Klingelanlage am Haupteingang. Da unter Umständen weitere organisatorische Maßnahmen erforderlich sind, informieren Sie sich bitte vorher bei unserer Wachtmeisterei unter der
Telefonnummer: 06232 660-110.