Sozialgericht Speyer

Ansprechpartner

Behördenleiterin:
Anette Schmidt, Präsidentin des Sozialgerichts

Vertreter:
Burkard Firsching, Vizepräsident des Sozialgerichts

Geschäftsleiter:
Michael Bourquin, Justizamtsrat
Telefon: 06232/660-146

Vertreter:
Sascha Förderer, Justizoberinspektor

 

Sprechzeiten:
Mo. bis Do. 09.00-12.00 Uhr, 14.00-15.30 Uhr
Fr. 08.30 bis 13.00 Uhr

Persönliche Vorsprache nur vormittags außer in Eilfällen oder nach Vereinbarung

Der Zugang zu den Sitzungen ist während deren gesamten Dauer über die Sprechzeiten hinaus gewährleistet.

Pressestelle

Medienreferent:
Christoph Balmert, Richter am Sozialgericht
Telefon: 06232/660-142
E-Mail Pressestelle: Poststelle.Speyer(at)sozg.jm.rlp.de 

Sicherheitskontrollen

Um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher sowie der Bediensteten unseres Gerichts zu gewährleisten, ist es in Form von regelmäßigen Stichproben erforderlich, im Eingangsbereich unseres Dienstgebäudes Sicherheitskontrollen durchzuführen. Besucherinnen und Besucher müssen daher gegebenenfalls mit Zeitverzögerungen beim Einlass rechnen.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die einen gültigen Anwaltsausweis vorzeigen, sind von der Einlasskontrolle grundsätzlich ausgenommen.

Gefährliche Gegenstände, die zur Verletzung von Personen geeignet sind (z.B. Taschenmesser) werden durch die Mitarbeiter der Wachtmeisterei in Verwahrung genommen. Weigert sich ein Besucher, die Verwahrung der Gegenstände zu dulden, wird ihm der Zutritt zu dem Justizgebäude verwehrt. Die der Besucherin bzw. dem Besucher unter Umständen daraus erwachsenden Nachteile sind von ihr bzw. ihm selbst zu vertreten.

Besteht der Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz, muss darüber hinaus mit einer Anzeigenerstattung gerechnet werden. Es liegt daher im Interesse aller Besucher, keine gefährlichen Gegenstände in das Justizgebäude zu verbringen.

Insbesondere bei dem Besuch größerer Gruppen (z.B. von Schulklassen) kann es wegen der erforderlichen Kontrollen der mitgeführten Gegenstände zu Verzögerungen beim Einlass kommen. Begleitpersonen der Schulklassen werden daher gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler unter Berücksichtigung der durch die Sicherheitskontrollen bedingten Einlassverzögerungen rechtzeitig vor Sitzungsbeginn im Justizgebäude eintreffen und möglichst nur die für den Besuch einer Gerichtsverhandlung aus pädagogischen Gesichtspunkten unbedingt erforderlichen Gegenstände mitgebracht werden.

Wegbeschreibung
  • mit dem Auto:
    A 61 nach Speyer
    Auf der B 9 Ausfahrt Speyer-Nord ausfahren Richtung Speyer
    Auf Wormser Landstraße und Bahnhofstraße immer geradeaus Richtung Bahnhof
    Ca. 200 Meter vor Bahnhof gegenüber Busbahnhof befindet sich die Schubertstraße
      
    Begrenzte Parkmöglichkeit vor dem Gebäude, ausreichend Parkplätze am Busbahnhof, Gehzeit 2 Minuten
  • Fußweg vom Bahnhof:

    Beim Verlassen des Bahnhofsgebäudes links auf der Bahnhofstraße Richtung Norden (stadtauswärts), gegenüber Busbahnhof in die Schubertstraße gehen (ca. 5 Gehminuten)

  • mit dem Bus:

    bis Haltestelle Busbahnhof, gegenüber in die Schubertstraße

 


Hinweis: 

Der Zugang zum Gerichtsgebäude ist für gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über einen speziellen Zugang auf der Rückseite des Gebäudes möglch. Persönliche Hilfe beim Zugang erhalten gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über eine gesonderte Klingelanlage am Haupteingang. Da unter Umständen weitere organisatorische Maßnahmen erforderlich sind, informieren Sie sich bitte vorher bei unserer Wachtmeisterei unter der

Telefonnummer: 06232  660-110.

Aktuelles

S 6 AS 1011/15, Urteil vom 25.10.2016

 

Der Anspruch eines Kindes auf Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Mutter den Namen des Vaters des Kindes geheim hält.

Verhindert eine Mutter, durch Geheimhaltung des Namens des Vaters ihrer Tochter, dass Unterhaltsansprüche ihrer minderjährigen Tochter...

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Erwerbsfähige Unionsbürger, die aufgrund eines gesetzlichen Ausschlusses keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) erhalten können, weil sich ihr Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt oder sie kein Aufenthaltsrecht mehr haben, haben auch keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Das hat das Sozialgericht...

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Wichtig zu wissen!
Sicherheitskontrolle

© LSG RLP

Sicherheitskontrollen für Besucher

Lesen Sie hier die wichtigsten Information als Besucher des Gerichts.

Zugang

© SG Speyer

Barrierefreier Zugang

Der Zugang zum Gerichtsgebäude ist für gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über einen speziellen Zugang auf der Rückseite des Gebäudes möglch. Persönliche Hilfe beim Zugang erhalten gehbehinderte Personen und Rollstuhlfahrer(innen) über eine gesonderte Klingelanlage am Haupteingang. Da unter Umständen weitere organisatorische Maßnahmen erforderlich sind, informieren Sie sich bitte vorher bei unserer Wachtmeisterei unter der
Telefonnummer: 06232 660-110.

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